Neues aus dem Stadtbezirksbeirat

Am Mittwoch, 17.06.2020 kam der Stadtbezirksbeirat zu seiner 9. Sitzung zusammen. Schon zum zweiten Mal fand die Sitzung in der Aula des Martin-Andersen-Nexö-Gymnasiums statt, da der Ratssaal im Stadtbezirksamt Blasewitz aufgrund der derzeit geltenden Hygiene-Maßnahmen zu wenig Platz bietet.

Die Tagesordnung war auch diesmal wieder gut gefüllt und dank vielseitiger Themen waren spannende Diskussionen zu erwarten. Gleich zu Beginn der Sitzung informierte Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain über die neuen Pläne zum Radverkehr auf der Hüblerstraße. Die bisherige Regelung soll aufgehoben werden und stattdessen ein durchgehender Fahrradstreifen in Richtung Blauem Wunder errichtet werden. Damit entspricht der Baubürgermeister der Anregung vieler Radfahrer*innen und Fußgänger*innen, die bereits in der Vergangenheit eine solche Lösung gefordert hatten. Eine Fahrrad-Demo des ADFC, bei der auch GRÜNE Mandatsträger*innen mit dabei waren, hatte diese Forderung am Morgen der Sitzung nochmals auf die Hüblerstraße getragen (https://dresdner-osten.de/?p=1064). Umso erfreulicher, dass ein neuer durchgehender Fahrradstreifen nun – nach vollständiger Prüfung durch die oberste Verkehrsbehörde – realisiert werden kann.

Weitere Punkte der Sitzung waren u.a. die Beratung zum Bibliotheksentwicklungsplan 2020-2025, mit dem auch die beiden Bibliotheken in Blasewitz und Gruna ausreichend gewürdigt werden. Ebenfalls Zustimmung fanden die neue Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstätten sowie die Fortschreibung der Straßenreinigungssatzung 2021/22. Außerdem wurde die Oskar-Röder-Straße 8 als Standort für den Ersatzneubau der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung beschlossen.
Zum Schluss bestätigte Amtsleiter Christian Barth die Aufhebung der Haushaltsperre über 50% des Stadtteilbudgets. Ab der nächsten Sitzung können somit wieder neue Projekte beschlossen und gefördert werden. Für Vereine, Initiativen und Privatpersonen heißt das: Ab sofort können wieder Projektanträge beim Stadtbezirksamt eingereicht werden.

Alle Dokumente zur Sitzung finden sich im Ratsinformationssystem unter:

https://ratsinfo.dresden.de/to0040.php?__ksinr=9185.

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